Erstmals seit 2010 Kreditaufnahme nötig
Und sie sorgen für einen Rekord: Allein der Vermögensteil im Etat des laufenden Haushaltsjahres beläuft sich auf 5,3 Millionen Euro (alle Zahlen gerundet). Zusammen mit dem Verwaltungsteil schließt das Zahlenwerk sogar mit 8,2 Millionen Euro.
Die Projekte machen außerdem erstmals seit 2010 wieder eine Kreditaufnahme notwendig: Vorgesehen sind 1,8 Millionen Euro. Dazu kommen 1,6 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung, damit Arbeitsvergaben auch im kommenden Jahr erfolgen können. Dennoch wurde der Etat 2022 (Eckdaten siehe »Im Überblick«) am Montagabend einstimmig gebilligt.
Bürgermeister Matthias Müller (CSU) erinnerte daran, dass der Etat im Vorjahr nur eine knappe Mehrheit erhalten habe, weil damals noch nicht feststand, wie hoch die Baukosten für die geplanten Erweiterungen der beiden Gebäude am Ortseingang sein würden. Heuer sei das anders: »Der Haushalt basiert im Wesentlichen auf bereits gefassten Beschlüssen«, sagte er.
Unter dem Strich leiste sich die Gemeinde keinen Luxus. Vor allem beim Kindergarten sei lange diskutiert worden, bis eine finanziell tragbare Kompromisslösung gefunden worden sei, die die gesetzlichen Vorgaben an die Raumplanung berücksichtige. So sei es letztlich auch gelungen, dass das Rathaus nicht in den geplanten Anbau ans Feuerwehrhaus umziehen müsse, sondern im Erdgeschoss des Kindergartens bleiben könne. Gleichzeitig müsse die Gemeinde mit hohen Baupreisen und fehlenden Straßenausbaubeiträgen zurechtkommen.
»Wir bauen nicht zum Spaß«, bestätigte Bürgermeister-Stellvertreter Martin Schäfer (FW), zugleich Vorsitzender des Finanzausschusses. Man habe zwar bisher darauf geachtet, die Schulden herunterzufahren. Aber die Projekte seien notwendig.
Im Etat enthalten seien zudem Maßnahmen, die bei der Dorferneuerung beschlossen worden seien. Als Beispiele nannte Schäfer den Bolzplatz und die Sanierung der Kapelle in Erlenbach.
Kämmerer Tobias Völker, der die Details erläuterte, wies darauf hin, dass die geplante Kreditaufnahme im vergangenen Jahr nicht realisiert worden sei. Dass der geplante Darlehensbetrag heuer so hoch ausfalle, liege an der Empfehlung des Finanzausschusses, das Geld, das insgesamt für die auf zwei Jahre veranschlagten Baumaßnahmen benötigt werde, jetzt schon komplett aufzunehmen, weil momentan die Konditionen noch günstig seien. Die Gemeinde könne zwar mit Zuschüssen rechnen. Aber insbesondere bei der Verlegung des Kahltalradwegs - sie ist notwendig, damit zwei technisch ungesicherte Bahnübergänge im Wingertsweg geschlossen werden können - müsse sie in Vorleistung gehen.
Erfreulich sei indes, dass der befürchtete Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr ausgeblieben und somit noch eine Rücklage in Höhe von 1,8 Millionen Euro vorhanden sei. Hinzu komme, dass auch in den nächsten Jahren die erforderliche Mindestzuführung zum Vermögensteil erreicht werden könne. »Die Haushaltslage der Gemeinde Blankenbach kann also weiter als geordnet bezeichnet werden«, so der Kämmerer.
• Verwaltungsteil (laufende Kosten): 2,9 Millionen Euro (Vorjahr 2,7 Mio.)
• Vermögensteil (Investitionen): 5,3 Millionen Euro (3,8 Millionen Euro)
• Kredit: 1,8 Millionen Euro
• Schuldenstand zum Ende des Jahres ohne Kreditaufnahme: 480.000 Euro (724.000 Euro)
• Wichtigste Einnahmen im Verwaltungsteil: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Million Euro (980.000 Euro), Schlüsselzuweisungen 457.000 Euro (460.000), Gewerbesteuer 280.000 Euro (400.000)
• Wichtigste Ausgaben im Verwaltungsteil: Kreisumlage 681.000 Euro (654.000), VG-Umlage 245.000 Euro (248.000), Umlage Grundschulverband 78.000 Euro (76.000), Umlage Mittelschulverband 59.000 Euro (62.000)
• Wichtigste Investitionen für 2022 und 2023: Erweiterung Kindergarten 1,85 Millionen Euro, Erweiterung Feuerwehrhaus 478.000 Euro, Verlegung Kahltalradweg 1,1 Millionen Euro, Bolzplatz 160.000 Euro im Jahr 2023, Sanierung Kapelle Erlenbach 165.000 Euro im Jahr 2023. ()
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